Abo-Stop.de ist ein Service von hhS, Siegfried Hirsch, Welser Str. 1, 81373 München.
Mit Nutzung der Webseite www.Abo-Stop.de(im folgenden Abo-Stop.de) erkennt der Teilnehmer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von hhS, Siegfried Hirsch (im folgenden Abo-Stop) als verbindlich an.
1.1 Abo-Stop.de erbringt alle Dienste, Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.1 Abo-Stop ist ein Internetportal zur Verwaltung von Verträgen und Abonnements der Benutzer. Dabei stellt Abo-Stop den Benutzern Informationen und Daten über mögliche Vertragspartner bereit.
2.2 Abo-Stop besteht aus Inhalten, die von Abo-Stop zusammengestellt oder von Dritten für Abo-Stop zur Verfügung gestellt werden.
3.1 Die Nutzung des Portals mit der Möglichkeit der Eingabe von Verträgen und Abonnements, bzw. von Adressdaten setzt eine Anmeldung voraus.
Die Anmeldung wird mit dem Bestätigen der AGB durch den Benutzer vollzogen und ist rechtsgültig. Die Einverständniserklärung mit unseren AGB wird bei der Registrierung akzeptiert.
3.2 Abo-Stop behält sich das Recht vor, die Aufnahme zur Mitgliedschaft ohne Begründung abzulehnen oder zu beenden.
3.3 Falls sich die Daten der Anmeldung der Benutzer ändern sollten, können diese von den Benutzern im Mitgliedskonto selbstständig geändert werden.
3.4 Mit der Anmeldung akzeptiert der Benutzer den Empfang von Informationen und Angeboten per E-Mail von Abo-Stop insbesondere Meldungen über seine Verträge, die in Zusammenarbeit zum Portal Abo-Stop.de stehen.
4.1 Abo-Stop stellt seine Dienst über eine Internetseite bereit. Der Benutzer hat selbst Sorge zu tragen, dass er über einen Internetzugang und die notwendige Hardware verfügt.
4.2 Abo-Stop gewährleistet eine Erreichbarkeit seines Service. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Abo-Stop liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.
4.3 Abo-Stop behält sich jederzeit das Recht zur Verbesserung der Leistungen des Services vor. Änderungen des Inhaltes der Seite Abo-Stop.de sind Bestandteil der Services und stellen keine Änderung der Leistung dar.
4.4 Zur Störungsbeseitigung und für Wartungsarbeiten am Portal Abo-Stop.de behält sich Abo-Stop das Recht zur Unterbrechung des Services vor.
4.5 Abo-Stop behält sich das Recht zur Änderung, Löschung oder Sperrung von Beiträgen/Inhalten vor, die unter Verletzung der der Benutzer obliegenden Pflichten dem Server zur Verfügung gestellt oder verbreitet werden. Dies gilt auch, wenn der Verdacht einer Verletzung vorliegt. Als Voraussetzung für die Übertragung von Inhalten an Abo-Stop.de garantiert der Benutzer, dass sie Inhaberin aller Rechte an den übertragenen Inhalten ist oder die erforderlichen Rechte des Inhabers zur Übertragung erworben hat.
4.6 Abo-Stop stellt mit Abo-Stop.de lediglich ein Internetportal zur Verfügung, mit dem die Benutzer die Möglichkeit haben, eigene Abonnements bzw. Verträge zu verwalten und Kündigungsschreiben in Form von PDF-Dateien individuell zu erzeugen. Eine Gewährleistungsgarantie für die Kündigung aufgrund der von Abo-Stop erzeugten Kündigungsschreiben besteht nicht.
5.1 Die Zahlungsbedingungen für die kostenpflichtigen Mitgliedschaften und Dienste auf Abo-Stop.de können auf den Webseiten von Abo-Stop.de eingesehen werden.
5.2 Solche Zahlungsvorgänge übernehmen auch Drittunternehmen für Abo-Stop, die das Abrechnungsverfahren zwischen Benutzern und Abo-Stop durchführen und ermöglichen. Somit gelten zusätzliche AGB´s, die vor Ausführung der Zahlung der Benutzer zur Einsicht auf den Webseiten der Drittunternehmens stehen.
5.3 Mit Vollzug unseres Abrechnungsverfahrens erkennt der Benutzer die Gültigkeit der entsprechenden AGB´s an.
5.4 Sollten durch nicht gedeckte Bankkonten oder durch Angabe von fehlerhaften Bankverbindungen Abo-Stop zusätzliche Kosten entstehen, die dem Verursacher zu Lasten gelegt werden und mit Gebühren in Rechnung gestellt werden. Solche Kosten werden zwischen 5,00 Euro und 30,00 Euro beziffert und werden von Abo-Stop je nach entstandenem Schaden in Rechnung gestellt.
5.3 Offene Forderungen an Benutzer, die trotz vorhergehender Mahnungen keinen Zahlungswillen zeigen, werden von dem Dienst Abo-Stop ausgeschlossen.
6.1 Den Benutzern wird untersagt, den Service von Abo-Stop.de zu manipulieren. Das bedeutet, das Internetportal mit E-Mail-Funktionen nicht für pornographische, rassistische, kindergefährdende, gewaltverherrlichende, nationalsozialistische oder ähnliche Inhalte zu nutzen und es wird weiterhin untersagt, unangeforderte Massensendungen an Dritte sowie andere Benutzer zu senden (Spam, etc.).
6.2 Der Benutzer gibt sein Einverständnis, dass keine Inhalte an Abo-Stop.de übertragen werden, deren Wiedergabe eine Verletzung des Urheberrechtes oder sonstiger Rechte Dritter darstellt. Dies beinhaltet auch Werbung und Konkurrenzwerbung. Außerdem sind Kettenbriefe und Ähnliches untersagt. Das Verbot schließt den Verkauf oder das Anbieten von Produkten oder Dienstleistungen ein, sofern nichts anderes vereinbart wurde zwischen dem Benutzer und Abo-Stop. Des Weiteren wird die Übertragung von Inhalten verboten, die jegliche Art von Software enthalten und die Funktion der Hard -und Software von Abo-Stop oder von anderen Benutzern beschädigen oder beeinträchtigen könnte. Falsche oder missverständlichen Angaben bei der Anmeldung zu machen wird untersagt, sowie die Anmeldung unter Vorgabe einer falschen Identität. Beleidigung, Verleumdung oder Belästigung jeglicher Art von anderen Benutzern, kann zum Ausschluss aus der Gemeinschaft führen und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt werden. Falsche oder gefälschte Bankverbindungen haben das ebenfalls zur Folge.
6.3 Es besteht die Möglichkeit, dass die über das Portal Abo-Stop.de angebotenen Inhalte urheberrechtlich und bzw. oder durch Marken - und bzw. oder durch andere Schutzrechte geschützt sind. Die Nutzung dieser Inhalte unterliegt den derzeit geltenden Urheberrechten und anderen Schutzgesetzen. Vervielfältigungen für Werbung oder Nutzung ohne die schriftliche Genehmigung von Abo-Stop sind untersagt. Auch ist Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten jeglicher Art ohne die schriftliche Genehmigung durch Abo-Stop verboten.
6.4 Soweit der Benutzer gegen die in den Paragraphen 6.1 bis 6.3 und die im Paragraph 4.7 genannten Bedingungen verstößt, wird von Abo-Stop ausgeschlossen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt und stehen in keinster Weise mit Abo-Stop in Verbindung.
6.5 Unter der Voraussetzung eines oder mehrer Verstöße gegen 6.4 wird Abo-Stop die entstandenen Kosten, bei dem Verursacher eintreiben. Dies geschieht selbständig oder über Dritte.
6.6 Abo-Stop wird durch den Benutzer von allen Ansprüchen Dritter freigestellt, die etwaige Ansprüche gegen Abo-Stop aufgrund Verletzung ihrer Rechte (z.B. Urheber-, Lizenz-, Wettbewerbs- oder sonstige Schutzrechte) durch Übertragung rechtsverletzender Inhalte durch den Benutzern oder dessen übertragenen Inhalte geltend machen. Die dadurch entstehenden Kosten der Rechtsverfolgung werden Abo-Stop von dem Benutzer erstattet. Der Benutzer verpflichtet sich, Abo-Stop nach Kräften bei der Begegnung sämtlicher auf seinen Inhalten beruhender Ansprüche Dritter zu unterstützen und weitergehend alle zur Verteidigung von Abo-Stop erforderlichen Dokumente zu übergeben.
7.1 Abo-Stop gewährleistet allen Benutzern von Abo-Stop.de die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes.
7.2 Abo-Stop ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen 5 und 6 des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) bzw. 14 und 15 des Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) personenbezogene Daten und Nutzungsdaten der Benutzer zu verarbeiten und zu nutzen, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung der Services erforderlich sind.
7.3 Soweit Abo-Stop darüber hinaus Daten nutzt oder verarbeitet, so gilt das ausschließlich für anonyme oder interne Auswertungszwecke.
7.4 Die von einem Benutzer erfassten Daten werden nicht öffentlich angezeigt.
7.5 Abo-Stop weist die Benutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Benutzer weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten der Benutzer aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihr ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Benutzer vollumfänglich selbst Sorge.
8.1 Abo-Stop haftet ausschließlich bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei fahrlässiger Verletzung einer der Vertragspflichten durch Abo-Stop oder Partner ist die Haftung nur auf den vorhersehbaren Schaden eingegrenzt.
8.2 Abo-Stop kann nicht für Schäden, die durch Verzögerungen oder Unterbrechungen oder Fehler in der Übermittlung, Verlust oder Löschung von Daten, durch unrichtige Inhalte, durch Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Portals entstehen können, haftbar gemacht werden. Außer, dass solche Schäden von Abo-Stop fahrlässig oder grob vorsätzlich herbeigeführt worden sind oder werden.
8.3 Abo-Stop haftet nicht für die übermittelten Inhalte, d.h. für deren Richtigkeit, Art und Güte, Vollständigkeit, Qualität, Verlässlichkeit oder Glaubwürdigkeit. Der Haftungsausschluss bezieht sich auf die Verantwortung für Inhalte, die von Dritten eingestellt werden.Abo-Stop ist auch nicht für die Inhalte von anderen Homepages, die mit Abo-Stop.de verlinkt sind verantwortlich. Dies gilt für selbst von Abo-Stop gesetzten oder anderen Benutzern eingestellten Links. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er die auf Abo-Stop enthaltenen Inhalte auf eigenes Risiko benutzt, sich auf eigenes Risiko auf diese Inhalte verlässt. Der Benutzer kann keine Gewährleistungsansprüche gegen Abo-Stop wegen Inhalten Dritter geltend machen. Der Benutzer verpflichtet sich, Abo-Stop von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für die Benutzer, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen der Verletzung von Immaterialgüter oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen.
8.4 Abo-Stop haftet nicht für technische Störungen, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen.Abo-Stop haftet nicht für nicht zustande gekommene Kündigungen und daraus resultierenden Schäden.
8.5 Der Benutzer haftet gegenüber Abo-Stop für sämtliche Schäden, die er zu vertreten hat, d.h. auch für Schäden, die sich aus der Verletzung der sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten ergeben.
8.6 Abo-Stop haftet weder für Zustande kommen, noch für nicht Zustande kommen von Verträgen bzw. Kündigungen von Verträgen oder Abonnements.
9.1 Die kostenlose Mitgliedschaft ist zeitlich unbestimmt und kann jederzeit widerrufen werden. Dazu wird einfach der Account vom Benutzer mit allen erfassten Daten gelöscht.
9.2 Die geltende Laufzeit für alle entgeltpflichtige Mitgliedschaften sind jeweils auf mindestens einen Monat ausgelegt.
9.3 Die Kündigung einer Mitgliedschaft kann jederzeit erfolgen und ist ab dem Ende der Vertragslaufzeit gültig. Natürlich können eigene erfasste Daten und der Account jederzeit gelöscht werden.
9.4 Falls keine oder keine fristgerechte Kündigung erfolgen sollte, verlängert sich die Laufzeit automatisch um das jeweils gebuchte Angebot.
9.5 Die vertragliche Mitgliedschaft kann jederzeit von dem Benutzer gekündigt werden. Ansprüche auf die Rückerstattung von anteiligen monatlichen Beiträgen werden ausgeschlossen.
9.6 Die Kündigung der Mitgliedschaft kann über das Internetportal Abo-Stop.de erfolgen. Es besteht aber auch die Möglichkeit einer schriftlichen Kündigung per E-Mail, Fax oder per Briefpost. und wird mit deren Zugang wirksam. Die Kündigung per E-Mail ist an kuendigung@Abo-Stop.de zu richten oder postalisch an hhS, Siegfried Hirsch, Welser Str. 1, 81373 München.
9.7 Ein Anspruch auf Rückerstattung des anteiligen monatlichen Beitrages für den Fall der Beendigung der Mitgliedschaft durch Abo-Stop wegen eines oder mehrerer Verstöße, die der Benutzer zu verantworten hat, ist ausgeschlossen.
10.1 Abo-Stop behält sich das Recht vor, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Berücksichtigung ihrer Interessen zu ändern.
10.2 Abo-Stop wird die Benutzer über Änderungen informieren.
10.3 Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein Verzicht auf die Schriftform wird im Übrigen ausgeschlossen.
11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Die oben angegebene Anschrift ist die ladungsfähige Anschrift. Gerichtsstand ist 81373 München.
Stand: August 2008